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Linden - Wo die Schüler künftig in die Sek gehen, muss nochmals beschlossen werden
Die Lindener müssen nochmals darüber entscheiden, ob die Sekschüler ab Sommer 2018 wieder in Linden statt in Oberdiessbach zur Schule gehen. Das Regierungsstatthalteramt hat den Beschluss, den Vertrag mit Oberdiessbach zu künden, nach einer Beschwerde aufgehoben.
Der Entscheid an der Gemeindeversammlung im Juni war knapp: Mit 107 Ja- gegen 102 Nein-Stimmen hatten sich die Stimmberechtigen für eine eigene Sekundarschule im Dorf ausgesprochen (siehe Bericht vom 3. Juni). Ab August 2018 würde die Gemeinde demnach die Sekundarschule selber führen. Die Zusammenarbeit mit Oberdiessbach, wo die Sekschüler zurzeit zur Schule gehen, wurde gekündigt.
Über diesen Entscheid muss nun nochmals befunden werden. 99 Personen haben beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland eine Beschwerde eingereicht. Das Amt hat diese Beschwerde in zwei von sechs Punkten gutgeheissen und den Beschluss der Gemeindeversammlung aufgehoben.
"Unrichtig informiert"
Gerügt hatten die Beschwerdeführer unter anderem, dass der zuständige Ressortleiter an der Gemeindeversammlung zur Frage des fliessenden Übergangs der Schüler ins neue Schulmodell unrichtig informiert hätte. Für diesen Übergang habe es gemäss dem Regierungsstatthalteramt noch keine verbindliche Vereinbarung mit Oberdiessbach gegeben, wie dies an der Versammlung gesagt wurde.
Das Regierungsstatthalteramt stuft diese Irregularität als erheblich ein. "Es hätten lediglich drei Stimmberechtige vom Ja ins Nein-Lager wechseln müssen und die Vorlage wäre abgelehnt worden", schreibt das Amt in der Begründung. Die Möglichkeit, dass die Abstimmung anders ausgefallen wäre, bezeichnet es als real.
Erneute Abstimmung im Juni 2017
"Wir sind nun daran, über diese Frage des Übertritts mit Oberdiessbach zu verhandeln", erklärt Thomas Baumann, Gemeindepräsident von Linden, dem Internetportal BERN-OST. Das Geschäft wird voraussichtlich an der Gemeindeversammlung im Juni 2017 erneut zur Abstimmung kommen.
Siehe auch:
- "Linden - Hauchdünnes Ja zum Schul-Alleingang" vom 3.6.2016
- "Eigene Sek für Linden: Oberdiessbach ist nicht erfreut" vom 10.5.2016
- "Linden - Kontroverse Diskussion zur Schulzukunft" vom 4.5.2016
Über diesen Entscheid muss nun nochmals befunden werden. 99 Personen haben beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland eine Beschwerde eingereicht. Das Amt hat diese Beschwerde in zwei von sechs Punkten gutgeheissen und den Beschluss der Gemeindeversammlung aufgehoben.
"Unrichtig informiert"
Gerügt hatten die Beschwerdeführer unter anderem, dass der zuständige Ressortleiter an der Gemeindeversammlung zur Frage des fliessenden Übergangs der Schüler ins neue Schulmodell unrichtig informiert hätte. Für diesen Übergang habe es gemäss dem Regierungsstatthalteramt noch keine verbindliche Vereinbarung mit Oberdiessbach gegeben, wie dies an der Versammlung gesagt wurde.
Das Regierungsstatthalteramt stuft diese Irregularität als erheblich ein. "Es hätten lediglich drei Stimmberechtige vom Ja ins Nein-Lager wechseln müssen und die Vorlage wäre abgelehnt worden", schreibt das Amt in der Begründung. Die Möglichkeit, dass die Abstimmung anders ausgefallen wäre, bezeichnet es als real.
Erneute Abstimmung im Juni 2017
"Wir sind nun daran, über diese Frage des Übertritts mit Oberdiessbach zu verhandeln", erklärt Thomas Baumann, Gemeindepräsident von Linden, dem Internetportal BERN-OST. Das Geschäft wird voraussichtlich an der Gemeindeversammlung im Juni 2017 erneut zur Abstimmung kommen.
Siehe auch:
- "Linden - Hauchdünnes Ja zum Schul-Alleingang" vom 3.6.2016
- "Eigene Sek für Linden: Oberdiessbach ist nicht erfreut" vom 10.5.2016
- "Linden - Kontroverse Diskussion zur Schulzukunft" vom 4.5.2016
Autor:in
Tobias Kühn, tobias.kuehn@bern-ost.ch
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Erstellt:
07.10.2016
Geändert: 07.10.2016
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