GGR Worb: Wäre mehr Effizienz möglich?

Auslöser für die Interpellation der FDP war die letzte GGR-Sitzung. Diese hatte nur zwei Traktanden: Es wurde ein Kredit für ein neues Gemeindefahrzeug gesprochen und eine alte Kreditabrechnung zur Kenntnis genommen.

"Das müsste man besser planen"

Die kommende Sitzung nächsten Montag wird dafür extra lang. Zur Abstimmung kommen die Gemeinderechnung 2020, eine neues Energiereglement mit neuer Spezialfinanzierung, der Nachkredit für den Umbau des ehemaligen Schulhauses Wattenwil, der jährliche Verwaltungsbericht und ein Postulat zur Ortsmarketingkommission.

Auch zu lange Sitzungen seien nicht gut, sagt Lanfranconi zu BERN-OST. „Die Geschäfte sollten besser aufgeteilt sein. Das müsste man besser planen.“

Lanfranconi will vom Gemeinderat nun wissen, nach welchen Kriterien die Traktandenliste zustande kommt und ob es nicht möglich wäre, die Geschäfte effizienter zu bündeln. Dazu fragt sie, was die Durchführung einer Parlamentssitzung kostet. Die Sitzungen seien für alle Beteiligten mit Aufwand verbunden. „Sind nur wenige, nicht dringende Geschäfte traktandiert, so sollte eine Verschiebung in Betracht gezogen werden“, schreibt sie.

Genehmigung ist Formsache

Offiziell sind die Planung der Sitzungen und das Erstellen der Traktandenliste Aufgabe des GGR-Büros. Den Vorschlag dazu erhalten sie allerdings von der Gemeindeschreiberei. Diese wiederum listet die Geschäfte auf, die ihr die Departemente melden. Die Genehmigung durch das Büro ist also reine Formsache. Im GGR abgestimmt wird über das, was bereit ist.

Auch GGR-Präsident Bruno Fivian (SVP) hat sich mit der Traktandenliste befasst. „Ich habe genauer hingeschaut und festgestellt, dass für die nächste Sitzung Geschäfte traktandiert sind, die der Gemeinderat zu dem Zeitpunkt, als uns die Liste vorgelegt wurde, noch gar nicht behandelt hatte. Von anderen Geschäften weiss ich, dass sie in der entsprechenden Kommission zurückgewiesen wurden.“ Ist letzteres der Fall ist die Chance gross, dass auch der GGR ein Geschäft nicht diskussionslos annimmt und im schlimmsten Fall sogar zurückweist.

Gerade an vollgepackten Sitzungen habe er den Anspruch, dass die Geschäfte auch wirklich abstimmungsreif seien, sagt Fivian. Das Büro habe die ambitionierte Traktandenliste trotzdem abgesegnet, allerdings mit dem Hinweis, dass man sich vorbehalte, die Sitzung abzubrechen, wenn sie zu lange dauert.

Obwohl ihn die ungleiche Verteilung der Geschäfte auch stört, sieht er keine Lösung. „Am Ende ist es eine Verwaltungssache, auf die wir wenig Einfluss haben. An der letzten Sitzung war einfach noch nicht mehr parat.“

Eine Sitzung zu streichen, sieht er nur im Extremfall als Lösung. „Damit riskiert man immer, dass die nächste besonders lang wird. Man muss auch bedenken, dass es Fristen gibt und Verpflichtungen gegenüber Dritten.“ Der Vorstoss von Elena Lanfranconi sei zwar gut, werde aber nicht viel bringen.

Einfach mal diskutieren?

Auch Lanfranconi plädiert nicht einfach dafür, Sitzungen zu streichen, sondern für Kreativität. „Es gibt ja eigentlich viele grosse Aufgaben und Geschäfte: Die Ortsplanung, die Finanzen, die Dorfzentren Worb und Rüfenacht. Da könnte man doch auch mal eine Grundsatzdiskussion führen, wenn Zeit ist dafür.“ Sowieso komme das Diskutieren im GGR oft zu kurz. „Die Fraktionen fassen ihre Parolen und tragen das dann vor. Eine echte Diskussion gibt es selten.“ Dabei komme Parlament doch von parlare, reden.“

Gespräche ohne konkretes Ziel seien in den parlamentsinternen Infoveranstaltungen möglich, die der Gemeinderat zu wichtigen Projekten regelmässig durchführten, sagt Gemeindepräsident Niklaus Gfeller (EVP). Die Geschäfte besser zu verteilen, sei nur beschränkt möglich. Die letzte, sehr kurze Sitzung habe man nicht abgesagt, um mit dem raschen Kauf des neuen Gemeindefahrzeugs Mietkosten für das Ersatzfahrzeug einzusparen.

"Milizpolitik und Demokratie brauchten Freiräume"

"Wenn wir im Departement ein Projekt starten, dann können wir selten gut abschätzen, wann es im Parlament behandelt werden kann. Der Zeitbedarf in den Kommissionen und im Gemeinderat ist sehr unterschiedlich. Für mich ist aber wesentlich, dass die Gremien die Geschäfte gut und ausreichend vorberaten können. Milizpolitik und Demokratie brauchen diese zeitlichen Freiräume.. Das kann man nicht organisieren wie eine AG." Bei Planungsgeschäften komme dazu, dass diese eine kantonale Vorprüfung und eine öffentliche Auflage durchlaufen müssen und deshalb kaum terminiert werden könnten. Zu den langen Sitzungen sagt er: "Als ich im GGR anfing, in den 90er Jahren, dauerten einzelne Sitzungen bis gegen Mitternacht."