Mehrzweckplatz Konolfingen: Hin und Her bei den Gebühren

Der Gemeinderat von Konolfingen wollte die Preise für die Benützung des Mehrzweckplatzes erhöhen. Letzten Juni hatte er dazu ein revidiertes Reglement verabschiedet. Dagegen wurde ein Referendum mit 618 Unterschriften eingereicht. Grund dafür waren Einwände gegen die im Reglement vorgesehenen Gebühren für die Nutzung des Mehrzweckplatzes für Tierschauen: Das Referendumskomitee hielt die Gebühren für zu hoch (BERN-OST berichtete).

Lösung gefunden

Nach Gesprächen mit dem Referendumskomitee – dem vier Tierzucht-Vereine angehören – wurde eine gemeinsame Lösung gefunden. «Die Tierzucht-Vereine haben dem Gemeinderat beantragt, die neue Lösung zur Genehmigung vorzulegen», schreibt der Gemeinderat in einer Mitteilung. Der Gemeinderat zeigte sich bereit, die Gebühren zu senken: «Gestützt auf die vorgebrachten Argumente und die neue Interessenabwägung ist der Gemeinderat Konolfingen gewillt, die Benützungsgebühren für den Mehrzweckplatz entsprechend anzupassen.»

Urnen-Abstimmung zwingend

Anschliessend stellte sich heraus, dass über dieses revidierte Reglement an der Urne – nicht wie vorgesehen an der Gemeindeversammlung – abgestimmt werden muss. Der Gemeinderat hat deshalb das Reglement aufgehoben, überarbeitet und wird dieses neu erstellen. Die neue Version wird die ausgehandelten Preise für die Benützung des Mehrzweckplatzes beinhalten.

Erneute Auflage

Somit beginnt das Prozedere nochmals von vorne: Das neue Reglement wird wiederum öffentlich aufgelegt und im Amtsanzeiger publiziert. Laut Gemeinderat sollte dies nach den Sommerferien so weit sein, ein erneutes fakultatives Referendum bleibt möglich. Der Gemeinderat schreibt: «Sollte anschliessend das fakultative Referendum ergriffen werden, werden die Stimmberechtigten an der Urne über die Anpassungen des Reglements abstimmen können.»

Dieses Vorgehen wird vom Referendumskomitee mitgetragen. Der Gemeinderat erklärt: «Der Gemeinderat bedauert, dass die formellen Vorgaben dazu führen, dass das angedachte Verfahren nicht wie gewünscht erfolgen kann und entschuldigt sich dafür.»