Mirchel - Neue Gemeindeordnung stösst auf Zustimmung

Die Gemeindeordnung von Mirchel ist bereits 20 Jahre alt und wird nun an die gegenwärtigen Anforderungen angepasst, berichtet die Wochenzeitung für das Emmental und Entlebuch. Die Frage, die sich der Gemeinderat bei der Überarbeitung der Gemeindeordnung gestellt habe sei gewesen, ob die darin festgelegten Abläufe den heutigen Begebenheiten und Regelungen entsprechen.

Dabei wurden mehrere Punkte als nicht mehr zeitgemäss beurteilt. In der neuen Gemeindeordnung ist keine Amtszeitbeschränkung auf drei Amtsdauern mehr vorgesehen. Gemeindeschreiber Antonio Corvaglia begründete dies gegenüber der Wochenzeitung damit, dass man in den letzten Jahren festgestellt habe, dass es nicht einfach sei, Leute für den Gemeinderat zu finden. Neu soll der Gemeinderat auch Ausgaben zwischen 30 000 und 100 000 Franken genehmigen können. Gegen diese können Bürgerinnen und Bürger bei Bedarf das Referendum ergreifen. Ausgaben von über 100 000 Franken bleiben Sache der Gemeindeversammlung. Zuletzt soll der Gemeinderat neu auch die Änderung oder Aufhebung von Reglementen beschliessen können ohne, dass dies zwingend von der Gemeindeversammlung abgesegnet werden muss. Das fakultative Referendum kann auch hier zur Anwendung kommen. Diese letzte Änderung soll in Zukunft verhindern, dass Geschäfte bis zur nächsten Gemeindeversammlung verzögert werden.

Leute sollen sich einbringen können

Die neue Gemeindeordnung war bis zum 1. Mai bei der Gemeindeverwaltung und auf der Webseite der Gemeinde Michel einsehbar, und die Bürgerinnen und Bürger konnten Eingaben zur neuen Gemeindeverfassung einreichen. "Weil die Gemeindeordnung sehr wichtig ist, wollten wir sie der Bevölkerung schon im Voraus vorlegen, damit die Leute sich einbringen können", erklärt Corvaglia gegenüber BERN-OST.

Die Rückmeldungen aus der Bevölkerung seinen sehr positiv ausgefallen, es habe nur eine Eingabe gegeben, die jedoch keine grundlegenden Änderungen vorgeschlagen habe. Die überarbeitete Gemeindeordnung wird voraussichtlich der nächsten Gemeindeversammlung vorgelegt und wird im Idealfall Anfang nächsten Jahres in Kraft treten.

[i] Die Gemeindeversammlung vom 11. Juni  2020 wurde aufgrund der Massnahmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus verschoben, ein neues Datum wurde noch nicht festgelegt.